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ImmoMarktAnalyse.at ist ein Produkt der ZT datenforum eGen
(Fassung: Februar 2022)
1.1 Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (AGB) der ZT datenforum eGen gelten für alle Lieferungen und Dienstleistungen, die ZT datenforum eGen gegenüber dem Vertragspartner erbringt. Vertragspartner sind alle natürlichen oder juristischen Personen, die mit ZT datenforum eGen in einer vertraglichen Beziehung stehen.
1.2 Die AGB können von ZT datenforum eGen geändert werden. Widerspricht der Vertragspartner nicht innerhalb von 2 Wochen schriftlich nach Mitteilung der Änderung, wird die neue Fassung der AGB wirksam. Widerspricht der Vertragspartner fristgemäß, ist ZT datenforum eGen berechtigt, den Vertrag zu kündigen.
1.3 Abweichungen von diesen AGB bedürfen einer von ZT datenforum eGen und dem Vertragspartner unterfertigten Urkunde.
2.1 Es gelten die im Auftragsformular angeführten Preise. Angegebene Preise sind, falls nicht ausdrücklich angeführt, Nettopreise ohne gesetzliche Steuern, Transport- und Verpackungskosten, die vom Vertragspartner zu tragen sind.
2.2 Preisänderungen sind vorbehalten.
2.3 Zahlungen für Waren und Dienstleistungen sind prompt bei Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlung mittels Bankeinzug oder Kreditkarte wird der Abbuchung des vereinbarten bzw. geänderten Entgelts zugestimmt.
2.4 Bei Zahlungsverzug ist ZT datenforum eGen berechtigt, Leistungen aus Dienstleistungsaufträgen nach schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen, Waren zurückzubehalten und Mahnspesen sowie Verzugszinsen von 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Österreichischen Nationalbank zu verrechnen.
2.5 Eine Aufrechnung von Forderungen ist ausgeschlossen.
3.1 Die Haftung für Folgeschäden und entgangenem Gewinn, sowie der Ersatz von unternehmerischen Sachschäden im Sinne des § 9 Produkthaftungsgesetz ist ausgeschlossen.
3.2. ZT datenforum eGen legt größten Wert auf die Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit und auf die Qualität seiner Online-Informationssysteme und weiteren Produkte. Es kann jedoch keine Gewähr dafür übernommen werden, dass das Informationsangebot jederzeit ohne Unterbrechung zugänglich ist. Jegliche Haftung von ZT datenforum eGen für Schäden, etwa aufgrund einer Störung oder eines Ausfalls des jeweiligen Online-Informationssystems, einer Unterbrechung der Internetverbindung, eines Ausfalls von Servern, eines Netzausfalls oder sonstiger technischer Gebrechen, wird, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, ausgeschlossen.
3.3. ZT datenforum eGen haftet außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz nicht für Ansprüche jedweder Art, die sich bei der Nutzung des jeweiligen Online-Informationssystems oder Bezug anderer Produkte von ZT datenforum eGen aus allfälligen Störungen wie Kommunikationsfehlern, Datenfehlern, Übertragungsfehlern, Datenbankfehlern oder aus der Verwendung von abgefragten Daten oder aus etwaigen Verzögerungen bei der Übertragung, die während der Benützung auftreten können, ergeben. ZT datenforum eGen übernimmt außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz keine Haftung für die Zugänge zu Datenbanken und der daraus übermittelten Informationen, insbesondere nicht für Vollständigkeit und Richtigkeit der abgefragten bzw. erhaltenen Daten. Dies gilt insbesondere auch für Daten, die ZT datenforum eGen automatisiert von Dritten bezieht und die im System zum Abruf bereitgestellt werden.
3.4. Ausgeschlossen wird/werden insbesondere außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz: – Ansprüche für Schäden, die durch Unterbrechung des Betriebs entstehen können – die Haftung für etwaige Daten- und/oder Informationsverluste – die Haftung für etwaige Ausfälle der Internetverbindung – die Haftung für Ausfälle, die durch Softwareschäden, Hackerangriffe oder durch sonstige durch das Internet verursachte Schäden bedingt werden. – der Ersatz von nicht erzielten Ersparnissen, – der Ersatz von entgangenem Gewinn und Zinsverlusten – der Ersatz von Schäden aufgrund von Ansprüchen Dritter – jedwede Haftung für entgangenen Gewinn sowie Vermögens- und Folgeschäden, die aus der Verwendung von Rechercheergebnissen des Kunden entstehen könnten.
3.5. Der Kunde haftet ZT datenforum eGen für Folgen aus der Missachtung von datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie für sämtliche durch den Kunden, ihn zurechenbarer Personen oder User vertragswidrig herbeigeführter Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung des jeweiligen Online-Informationssystems bzw. im Zusammenhang mit dem Bezug der von ZT datenforum eGen bereitgestellten Informationen. Darunter fällt auch der Verlust oder die Weitergabe der dem Kunden zugeteilten Login-Daten bzw. etwaiger vom Kunden oder User veranlassten Änderungen der Login-Daten.
3.6. ZT datenforum eGen haftet nicht für Schäden, die durch einen durch den Kunden oder ihm zurechenbarer Personen oder Usern erfolgten Missbrauch, Verlust oder Weitergabe der ihm zugeteilten Login-Daten bzw. etwaiger vom Kunden oder User veranlassten Änderungen der Login-Daten entstehen.
3.7. ZT datenforum eGen haftet nicht für etwaige Störungen in externen Drittsystemen oder in dritten Rechenzentren, auf die das jeweilige Online-Informationssystems zugreift bzw. zu denen es eine Verbindung aufbaut. Diesbezügliche Ansprüche gegenüber ZT datenforum eGen werden dezidiert ausgeschlossen.
3.8. ZT datenforum eGen haftet außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit nicht für Kosten bzw. Schäden, die durch Fehler bei der Programm-Bedienung oder durch irrtümliches, versehentliches bzw. ungewolltes Abfragen von Daten durch den Kunden oder User entstehen. Kosten, die dadurch ZT datenforum eGen entstehen, sind vom Kunden zu ersetzen.
3.9. ZT datenforum eGen haftet nur für eigene Inhalte auf seiner Website. Sofern Links zu anderen Websites bestehen, wird für deren Inhalt keine Verantwortung übernommen.
4.1 Der Vertragspartner verpflichtet sich, alle einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Fernmeldegesetzes, einzuhalten. Verboten ist jede Nachrichtenübermittlung, welche die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder die Sittlichkeit gefährdet oder welche gegen die Gesetze verstößt oder die eine grobe Belästigung oder Verängstigung anderer Benützer zur Folge hat oder haben könnte. Der Vertragspartner verpflichtet sich weiters, stets nur inhaltlich richtige Daten, Bilder und Informationen, welcher Art auch immer, gegenüber ZT datenforum eGen und Dritten, welche von ZT datenforum eGen betriebene Dienste nutzen, zu verwenden und zu übermitteln.
4.2 Der Vertragspartner verpflichtet sich, ZT datenforum eGen von jedem Schaden freizuhalten, der durch die von ihm in Verkehr gebrachten Daten und Nachrichten entsteht, insbesondere von Privatanklagen wegen übler Nachrede (§ 111 StGB) oder Ehrenbeleidigung (§ 115 StGB), in Verfahren nach dem Mediengesetz oder dem Urheberrechtsgesetz oder auf Grund anderer Verfahren.
4.3 Der Vertragspartner verpflichtet sich, sämtliche Verhaltensrichtlinien und technische Richtlinien in der jeweils gültigen Fassung, auf die auch in elektronischer Form bei Nutzung der von ZT datenforum eGen angebotenen Leistungen hingewiesen wird, zu lesen und einzuhalten. Ein wiederholter oder grober Verstoß g diese Verpflichtung berechtigt ZT datenforum eGen zur Einschränkung des betroffenen Angebotes oder zur Auflösung des Vertrages aus wichtigem Grund und mit sofortiger Wirkung. Bei technischen Störungen, die durch den Vertragspartner verursacht werden, kann die Zugangsberechtigung bis zur Behebung gesperrt werden. Für die von ihm verursachten Schäden haftet der Vertragspartner.
5.1 ZT datenforum eGen ist zur Erstellung eines Teilnehmerverzeichnisses gesetzlich verpflichtet. Dazu und zur ordnungsgemäßen Abwicklung des Vertragsverhältnisses wird ZT datenforum eGen auf Grundlage der vertraglichen Beziehung zum Vertragspartner folgende personenbezogene Daten ermitteln und verarbeiten: Name, akademischer Grad, Post- und E-Mail-Adresse, vertragsbezogene Daten wie insbesondere: -Vertragsbeginn, -Zahlungsmodalitäten, -eingegangene Zahlungen, -in Rechnung gestellte Beträge. Diese Daten werden bis zur endgültigen Abwicklung der vertraglichen Beziehung gespeichert, keinesfalls aber länger als dies gesetzlich zulässig ist. Die Nicht-Aufnahme in das Teilnehmerverzeichnis ist entgeltpflichtig.
5.2. ZT datenforum eGen behandelt die Daten des Kunden streng nach den Vorgaben der einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. ZT datenforum eGen verpflichtet sich weiters zur Wahrung sämtlicher Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden, die im Zuge der Durchführung der Nutzung der Produkte von ZT datenforum eGen bekannt werden.
5.3. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass seine in der Anmeldung zur Verfügung gestellten Stammdaten automationsunterstützt von ZT datenforum eGen für Zwecke der Marktforschung, der Werbung sowie der bedarfsgerechten Gestaltung des Angebots von ZT datenforum eGen verarbeitet werden. Diese Zustimmung kann jederzeit durch den Kunden schriftlich, telefonisch oder per E-Mail widerrufen werden. Der Kunde stimmt für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung sowie die Abrechnung, der elektronischen Verarbeitung sämtlicher Nutzungsdaten unwiderruflich zu.
5.4. Der Kunde ist mit einer schriftlichen, elektronischen (wie insbesondere per E-Mail oder Newsletter) oder mittels Telefons durchgeführten Betreuung zu Werbezwecken seitens ZT datenforum eGen ausdrücklich einverstanden. Diese Zustimmung kann jederzeit durch den Kunden schriftlich, telefonisch oder per E-Mail widerrufen werden.
6.1 Die Nutzung der ZT datenforum eGen Dienstleistungen durch Dritte sowie die unentgeltliche Weitergabe von ZT datenforum eGen Dienstleistungen an Dritte bedarf der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung von ZT datenforum eGen.
6.2 In den Preisen sind Kosten der Nutzung von Übertragungseinrichtungen (wie z.B. Telefonleitungen der Post) vom Vertragspartner zum ZT datenforum eGen Zugangspunkt nicht enthalten.
6.3 ZT datenforum eGen betreibt die angebotenen Dienste mit höchstmöglicher Sorgfalt. ZT datenforum eGen übernimmt jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. ZT datenforum eGen ist berechtigt, von ihr zu erbringende Dienstleistungen ohne Vorankündigung zu Wartungszwecken oder dgl. von technischen Geräten vorübergehend einzuschränken, ohne dass dies zu einer Minderung des Entgelts berechtigen würde.
6.4 ZT datenforum eGen haftet nicht für Fehler und Störungen, die im öffentlichen Fernmeldenetz zwischen Vertragspartner und ZT datenforum eGen Zugangspunkt auftreten und solche, die bei von ZT datenforum eGen beauftragten dritten Unternehmen oder Netzbereichen auftreten, auf deren technische Betriebs- und Funktionsfähigkeit ZT datenforum eGen keinen Einfluss hat.
6.5 Der Vertragspartner ist verpflichtet, Username, Kennwort und andere Informationen, die zum Zwecke der Identifizierung gegenüber ZT datenforum eGen nur dem Vertragspartner mitgeteilt werden, geheim zu halten. Die Haftung des ZT datenforum eGen für Schäden aus der Verletzung dieser Verpflichtung ist ausgeschlossen.
6.6 Wiederholt vertragswidrige oder einmalige grob vertragswidrige Nutzung von Dienstleistungen des ZT datenforum eGen berechtigen diese zur Auflösung des Vertrages mit sofortiger Wirkung, zum sofortigen Entzug der Zugangsberechtigung und zur Verrechnung des Aufwandes zur Lokalisierung, Feststellung des Umfanges und Behebung des Schadens auf dem System von ZT datenforum eGen und anderen betroffenen Systemen. Weiters ist ZT datenforum eGen berechtigt, gespeicherte E-Mail, News und sonstige Daten des Vertragspartners zu löschen. Dies gilt sinngemäß, wenn der Vertragspartner die unbefugte Nutzung von Dienstleistungen der ZT datenforum eGen gestattet oder fördert. Der Vertragspartner haftet für alle Folgen und Nachteile, die ZT datenforum eGen oder Dritten aus jeder – auch nicht groben – vertragswidrigen Nutzung von Dienstleistungen der ZT datenforum eGen entstehen.
6.7 ZT datenforum eGen ist nicht verpflichtet, Dienstleistungen unentgeltlich zu erbringen oder technische Hilfe unentgeltlich zu leisten, um es dem Vertragspartner zu ermöglichen, die Dienstleistungen des ZT datenforum eGen nutzen zu können.
6.8 ZT datenforum eGen behält sich vor, einzelne Angebote zu sperren, wenn dies nach Ansicht von ZT datenforum eGen erforderlich ist, um einen rechtskonformen Zustand herzustellen oder einen drohenden rechtswidrigen Zustand zu vermeiden.
7.1 Gelieferte Waren bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des ZT datenforum eGen.
7.2 Gelieferte Waren sind sofort, spätestens aber innerhalb von 3 Werktagen, zu untersuchen. Mängelrügen sind nur beachtlich, wenn sie schriftlich und substantiiert erfolgen.
7.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate. Die Gewährleistung ist eingeschränkt auf Verbesserung und Nachlieferung von fehlender Ware. Wandlungs- und Minderungsanspruch sowie Haftung für Mangelfolgeschäden sind ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
7.4 Der Gewährleistungsanspruch des Vertragspartners erlischt, sobald Reparaturen oder Änderungen eigenmächtig oder von Dritten vorgenommen werden.
8.1 Information-Provider sind Personen, die ZT datenforum eGen entgeltlich oder unentgeltlich auf Grund einer dauernden Geschäftsbeziehung und mit einer gewissen Regelmäßigkeit Daten und Informationen zur Weiterverbreitung mit den von der ZT datenforum eGen betriebenen Diensten zur Verfügung stellen oder dies auf Grund einer solchen erst zu erwartenden Geschäftsbeziehung tun. Information-Provider sind stets verpflichtet, Daten und Informationen mit größter Sorgfalt auf ihre Richtigkeit und Aktualität zu überprüfen und stets nur richtige und aktuelle Daten und Informationen ZT datenforum eGen zur Verfügung zu stellen. Wo dies technisch möglich ist, werden Information-Provider der ZT datenforum eGen zur Verfügung gestellte Daten und Informationen auf eigene Kosten selbst warten und selbst für deren ständige Richtigkeit und Aktualität sorgen. Im Übrigen werden Information-Provider der ZT datenforum eGen Aktualisierungshinweise oder Unrichtigkeiten unverzüglich in einem von der ZT datenforum eGen zu bestimmenden, zur Datenweiterverarbeitung geeigneten Format mitteilen.
8.2 ZT datenforum eGen ist nicht verpflichtet, ihr zur Verfügung gestellte Daten, Informationen oder sonstige Inhalte über von ihr betriebene Einrichtungen anderen zugänglich zu machen, wenn begründete Zweifel an deren Richtigkeit bestehen oder dies einen Verstoß gegen Rechtsvorschriften bedeuten könnte. ZT datenforum eGen ist berechtigt, Bilder oder Formulierungen abzulehnen, die mit dem moralischen Empfinden eines mit den rechtlich geschützten Werten verbundenen Menschen unvereinbar sind.
8.3 ZT datenforum eGen ist berechtigt ihr zur Verfügung gestellte Artikel, Stories, Grafiken, Bilder, Fotografien und dgl. nach ihrem eigenen Ermessen redaktionell zu ändern und in den von ihr betriebenen Diensten zu verwenden, ohne dass dies von dem ZT datenforum eGen gesondert abzugelten wäre. Dies gilt auch für Werke iSd UrhG.
8.4 Information-Provider leisten Gewähr dafür, dass die zur Verfügung gestellten Informationen keine gesetzlichen Bestimmungen verletzen und insbesondere nicht mit Rechten Dritter belastet sind. Bei Verletzung dieser Verpflichtung werden Information-Provider die ZT datenforum eGen von allen daraus resultierenden Ansprüchen und (Rechtsverfolgungs-)Kosten schad- und klaglos stellen.
9.1. ZT datenforum eGen ermöglicht dem Kunden für die Vertragsdauer, das entsprechende Produkt von ZT datenforum eGen zu nutzen bzw. zu beziehen. Die durch die Nutzung oder den Bezug gewonnenen Daten und Ergebnisse darf der Kunde ausschließlich für den eigenen Gebrauch oder ausschließlich für die eigenen beruflichen Zwecke verwenden. Eine darüberhinausgehende Nutzung der Informationen (Kennzahlen, Diagramme, Dokumente etc.) – insbesondere eine Vervielfältigung und die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe an Dritte sowie die Übertragung abgefragter Informationen in andere Datenbanken – ist ohne ausdrückliche Zustimmung von ZT datenforum eGen verboten. Publikations- und Veröffentlichungsrechte sind nicht inbegriffen. Der Kunde haftet für jegliches Zuwiderhandeln.
9.2. Das ausschließlich einem Kunden von ZT datenforum eGen eingeräumte Zugangsrecht zu den jeweiligen Produkten und Informationen bzw. deren Bezug von ZT datenforum eGen ist ohne schriftliche Zustimmung nicht auf Dritte übertragbar. Ebenso ist die Zurverfügungstellung oder die Zugänglichmachung für Dritte, insbesondere durch Weitergabe von Login-Daten, dem Kunden untersagt. Der Kunde hat seine Login-Daten vor dem Zugriff Unberechtigter ausreichend zu schützen und geheim zu halten. Der Kunde haftet für jegliches zuwiderhandeln, so auch für den Missbrauch sowie für die Weitergabe seiner Zugangsdaten an Dritte als auch für den Zugang zu den Online-Informationssystemen durch Dritte, der durch unzureichende Schutzmaßnahmen des Kunden verursacht wurde.
9.3. Die Dokumentation zum System und sämtliche Inhalte der Website und der Informationen der Produkte von ZT datenforum eGen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung, welche die in diesen AGB ausdrücklich vereinbarte Nutzung übersteigt, ist nicht zulässig.
9.4. ZT datenforum eGen ist berechtigt, jederzeit sein Informationsangebot in seinen Produkten auszubauen und sofern notwendig einzuschränken, um seinen Kunden einen ausreichenden Qualitätsstandard gewährleisten zu können.
9.5. Dasselbe gilt auch für Erweiterungen oder Einschränkungen, die durch technische oder wirtschaftliche Entwicklungen oder durch Kooperationspartner bedingt werden.
9.6. ZT datenforum eGen ist berechtigt, soweit dies zur Vornahme etwaiger betriebs- oder systemnotwendiger Arbeiten oder zur Vermeidung von Störungen und Ausfällen bei der Benutzung unbedingt erforderlich ist, bestimmte Leistungen im Informationsangebot vorübergehend nicht zu erbringen, Zugänge zu den von ZT datenforum eGen angebotenen Online-Informationssystemen zu unterbrechen oder Zugänge in ihrer Dauer zu begrenzen. Die Kunden werden davon bzw. über andere sachlich begründete Änderungen der Betriebszeiten über die Website rechtzeitig informiert.
9.7. Die Betriebszeiten der Online-Informationssysteme sind täglich von 0 – 24 Uhr.
9.8. ZT datenforum eGen hält fest, dass die Informationen und Daten in den Datenbanken und Online-Informationssystemen von ZT datenforum eGen von der Verfügbarkeit, Vollständigkeit und Richtigkeit von Drittsystemen (z.B. Grundbuch, Zentrales Melderegister, etc.) abhängen. ZT datenforum eGen übernimmt daher keinerlei Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der in den Datenbanken und Online-Informationssystemen von ZT datenforum eGen gespeicherten und/oder übermittelten Informationen und Daten.
10.1. Mit der Übermittlung eines ordnungsgemäß, richtig und vollständig ausgefüllten und (firmenmäßig) unterfertigten Anmeldeformulars legt der Kunde ein verbindliches Angebot, das entsprechende Produkt von ZT datenforum eGen entgeltlich und unbefristet – ungeachtet einer allfällig vereinbarten Bindungsfrist – zu nutzen. Bei Nutzung von ZT datenforum eGen im Rahmen eines Unternehmens oder einer Organisation benennt der Kunde bei der Bestellung jedenfalls eine Person als technischen Ansprechpartner, die beim Kunden für die Verwaltung der Login-Daten zur Verfügung steht.
10.2. Im Falle einer elektronischen Anmeldung oder Eingabe stellt ZT datenforum eGen dem Kunden angemessene, wirksame technische Mittel zur Verfügung, mit denen dieser Eingabefehler vor der Abgabe seiner elektronischen Anmeldung oder Eingabe erkennen und berichtigen kann.
10.3. Der Vertrag über den Zugang zu dem vom Kunden gewünschten Produkt von ZT datenforum eGen kommt durch Freischaltung des Kunden durch ZT datenforum eGen zu Stande. Ab diesem Zeitpunkt werden dem Kunden die entsprechenden Inhalte monatlich zur Verfügung gestellt. Für die Vertragsdauer hat der Kunde ein Nutzungsrecht bzw. Bezugsrecht an dem Produkt von ZT datenforum eGen.
10.4. ZT datenforum eGen tritt jedenfalls nicht als Vermittler auf. Sollten Vereinbarungen mit Dritten, die auf der Website beworben werden, zustande kommen, so haben diese keine rechtliche Bedeutung für ZT datenforum eGen.
10.5. Die Vertragssprache ist deutsch.
10.6. Ein Verbraucher ist berechtigt, von seinem Anbot oder dem geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen binnen einer Frist von 7 Werktagen zurückzutreten.
10.7. Samstage gelten nicht als Werktage.
10.8. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag der Vertragsannahme durch ZT datenforum eGen.
10.9. Für Verbraucher aus dem Ausland gilt ein Rücktrittsrecht von 14 Werktagen ab Vertragsannahme durch ZT datenforum eGen.
10.10. Der Rücktritt gilt als rechtzeitig erfolgt, wenn der Verbraucher am letzten Tag der Frist seine Rücktrittserklärung schriftlich bzw. auf elektronischem Weg per E-Mail versendet.
11.1 Wenn schriftlich nicht etwas anderes vereinbart wurde, sind Verträge auf unbestimmte Zeit abgeschlossen, wobei diese jeweils zum Ende eines Kalenderquartals unter Einhaltung einer 3-monatigen Kündigungsfrist schriftlich aufgelöst werden können. Eine derartige Kündigung kann frühestens nach Ablauf einer 6-monatigen Vertragslaufzeit ausgesprochen werden.
11.2 Aus wichtigem Grund können die Vertragsparteien ein befristetes oder unbefristetes Vertragsverhältnis jederzeit ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere – Verletzungen von Vertragspflichten
11.3. ZT datenforum eGen kann aus denselben wichtigen Gründen den Online-Zugang des Kunden für einen bestimmten Zeitraum sperren. Sämtliche vertraglichen Verpflichtungen des Kunden bleiben davon unberührt. Die Sperre ist jedoch umgehend aufzuheben, wenn die Gründe für die Sperre weggefallen sind. Die Kosten der Sperre und die Aufhebung derselben hat der Kunde ZT datenforum eGen jedenfalls zu ersetzen.
12.1. Abfragen aus den österreichischen Bundesdatenbanken (z.B. Grundbuch, Firmenbuch, Gewerberegister) erfolgen über eine von ZT datenforum eGen definierte autorisierte Verrechnungsstelle der Republik Österreich. Besondere Berechtigungen, die für Abfragen in Drittdatenbanken erforderlich sind, werden über eine autorisierte Verrechnungsstelle bezogen (z.B. ZMR).
12.2. Die Verfügbarkeit von externen Drittsystemen eines Kooperationspartners, auf die die Online-Informationssysteme von ZT datenforum eGen gegebenenfalls zugreifen bzw. verlinken, richtet sich ausschließlich nach den jeweiligen Betriebs- und Verfügbarkeitszeiten der jeweiligen Rechenzentren der Kooperationspartner.
13.1 Als zuständiges Gericht wird das sachlich zuständige Gericht in Graz vereinbart.
13.2 Alle das Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich erfolgen.
13.3 ZT datenforum eGen ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.
13.4 ZT datenforum eGen ist nicht rechtsgeschäftlicher Vertreter oder Bote von natürlichen oder juristischen Personen, die Waren oder Dienstleistungen unter Verwendung von Einrichtungen anbieten, die durch die ZT datenforum eGen betrieben werden. ZT datenforum eGen haftet nicht für die Richtigkeit von Eigenschaften von solcherart angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Vertragspartei ist jeweils die die betreffende Ware oder Dienstleistung anbietende natürliche oder juristische Person, nicht aber die ZT datenforum eGen, außer dies ist entsprechend kenntlich gemacht. (Vor-)vertragliche Pflichten treffen nicht die ZT datenforum eGen, sondern die jeweils anbietende natürliche oder juristische Person.
13.5 ZT datenforum eGen behält sich das Recht vor, nach freiem Ermessen der ZT datenforum eGen zur Verfügung gestellte Inhalte, insbesondere Inserate, zu kürzen.
13.6 Der Vertragspartner verpflichtet sich, nur solche Daten, Informationen oder Inhalte zur Verfügung zu stellen oder zu versenden, die den Vorschriften des österreichischen Rechts entsprechen und keinerlei Bezug zu Pornographie, Diskriminierung, politischen Extremismus, Terrorismus oder dgl. enthalten.
13.7 ZT datenforum eGen ist berechtigt, kostenlos erbrachte Dienste oder Leistungen jederzeit und ohne Vorankündigung unter Haftungsausschluss einzustellen.
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